Der nächste Versuch.....

Wird doch eh nix... Lass sie ruhig probieren.

Das geht niemals durch. Mit einem Pauschalverbot kommen die in Karlsruhe nicht durch......

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Original von Freehawk
Das geht niemals durch. Mit einem Pauschalverbot kommen die in Karlsruhe nicht durch......

....und dann gibt es ja noch das EGMR, spätestens da würd es scheitern

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Original von Nobbel

....und dann gibt es ja noch das EGMR, spätestens da würd es scheitern

Der war gut. Scheinst ja n echter Experte zu sein.

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Original von CafeBobberChopper
Was wird sich also mit einem Anti-Rocker Gesetz ändern? Gar nichts!
Diese Arschlöcher verschwenden nur mal wieder unsere Zeit und unsere Steuergelder und machen Politik für den BILD Leser. :fuck:

Was für ein Anti-Rocker Gesetz? Die Verbote werden nach dem Vereinsrecht ausgeprochen. Ein neues Gesetz wird es nicht geben.

gähn, wo oft denn noch. Wo´s neue Gesetze gibt gibt´s auch neue Lücken.

...hach war das schön, als in den 70er´n und 80er´n noch jeder Motorradfahrer oder lederjackenträger ein ROCKER war

jipp wenns spaß macht, muss es ja wohl, sonst würden die es nich so lange machen :]

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Original von Zed´s dead

Der war gut. Scheinst ja n echter Experte zu sein.

Weist meinst da mit??? Muss man nur Täglich die Zeitung lesen da Taucht das immer öffters auf das das EGMR (Europäische Gericht für Menschenrechte) sich immer mehrt in das Deutsche Recht einmischt. Ob es für die absurten Urteile der Sicherheitsverwahrten geht, siehe was dadurch in Hamburg oder Freiburg los war oder ne andere stelle ein Europäisches Gesetz einen Wirbel wegen dem Gücksspiel Monopol geschaffen hat. Man kann bald sagen wenn was in Deutschland verboten wird oder nicht Erlaubt kannst es bald da durchdrücken, so kommt es einem bald vor

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Original von Nobbel

Weist meinst da mit??? Muss man nur Täglich die Zeitung lesen da Taucht das immer öffters auf das das EGMR (Europäische Gericht für Menschenrechte) sich immer mehrt in das Deutsche Recht einmischt. Ob es für die absurten Urteile der Sicherheitsverwahrten geht, siehe was dadurch in Hamburg oder Freiburg los war oder ne andere stelle ein Europäisches Gesetz einen Wirbel wegen dem Gücksspiel Monopol geschaffen hat. Man kann bald sagen wenn was in Deutschland verboten wird oder nicht Erlaubt kannst es bald da durchdrücken, so kommt es einem bald vor

Naja.

Es wäre nicht völlig ausgeschlossen, dass ein deutscher Motorradclub nach Ausschöpfung aller Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht danach vor den Europäischen Gerichtshof zieht und gegen das Verbot wegen Verletzung von Artikel 11 EMRK (Vereinigungsfreiheit) klagt. Bis dahin ist es allerdings ein weiter Weg, bei dem viele Einzelvoraussetzungen erfüllt sein müssten.
Warst du eigentlich besoffen, als du das gepostet hast?

Was das mit nachträglicher Sicherungsverwahrung zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht.

Wenn wir auf die Sicherheitsverwahrung schon zu sprechen kommen, das EGMR hat die Nachträgliche Sicherheitsverwahrung für nicht Rechtmässig erklärt, das war aber nicht alles, es hat Deutschland aufgefordert eine NEU Regelung der Sicherheitsverwahrung zu beschliesen. d.h. Sie sagen das die Momentane Regelung Neu zu Prüfen ist da ein Generelles "für Immer" Wegschliesen Menschenunwürdig ist. Das EGMR hat damit natürlich nicht ganz Unrecht.
Jetzt frag Ich Euch:
Was würdet Ihr mit einem Kinderschänder der in ÜBER 250 Fällen Kindesmissbrauch angeklagt ist machen, wenn die Todesstrafe verboten ist??? Oder Männer die die 20 Unschuldige Frauen Mehrfachst vergewaltigt haben??? Ich finde es auch nicht Richtig das Die SV ausgesprochen wird bei Delikten wie Körperverletzung oder Diebstahl, da gebe ich Euch föllig recht aber was sollen wir mit den anderen Mistmaden machen? Und leider Gottes ist die Statistik in Deutschland so das Knapp 90% in der SV Sexuallstraftäter sind.
Wenn jemad ne gute Idee hat kann er sich ja an unsere "Ach so tollen" Regierung wenden, vieleicht gibts ja nen Preis

Ach ja Besoffen war ich nit nur Hunde Müde und Leicht gestresst un die Rechtschreibung, naja die is mir noch nie so gelegen....

Was soll hier denn immer der Europäische Gerichtshof? Was hat das Thema mit Sicherheitsverwahrung zu tun? Und welche Rolle spielen hier jetzt auf einmal Kinderschänder und andere Sexualstraftäter?

Muss man denn alles zerlabern? Kann man nicht mal beim Thema bleiben und sich damit auseinandersetzen?

Hier ging es um:

"Über ein mögliches Verbot von Rockergruppen in Deutschland wird nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Innenministers Karl Peter Bruch (SPD) voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 entschieden."

So und nun mal schön nach der Rechtsgrundlage suchen (Zed hat's ja schon geschrieben) und sich dann Gedanken machen bevor man gleich den Europäischen Gerichtshof anruft. Die Innenminister der Länder wissen nämlich auch, dass ein Verbot nicht einfach so durchzusetzen ist:

"Bruch erwartet, dass sich das Ziel einer Zerschlagung dieser Gruppen unter den Länderinnenministern verfestigen wird. Allerdings: Ich rechne nicht mit einem schnellen Verbot. Schließlich seien die gesetzlichen Hürden hoch."

Das ist das Thema. Wer rechnet jetzt ernsthaft mit einem schnellen und generellen "Rockerverbot" sprich also Vereinsverbot nach einer Generalverurteilung?

Laßt uns einfach übers ficken schreiben.... das hat fast jeder schon gemacht, sollte also jeder wissen worüber er schreibt.

Was ist los?
Keiner mehr was zu sagen?
Ich sprach von ficken, nicht von gutem Sex...
Da kann doch jeder was zu schreiben oder macht es mehr Spaß seine Meinung zu Sachen abzulassen wo man keine Ahnung von hat?

guter sex wird völlig überbewertet.
schicken is fön

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Original von Oger
Was ist los?
Keiner mehr was zu sagen?
Ich sprach von ficken, nicht von gutem Sex...
Da kann doch jeder was zu schreiben oder macht es mehr Spaß seine Meinung zu Sachen abzulassen wo man keine Ahnung von hat?

Hey.....genau das macht doch ein Forum aus. Hier kann jeder alles wissen oder auch nur noch so tun als ob.....:D

Dann ist es ein Forum für Schwachköppe.