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Rechtswirdrige Sicherstellung in Bayern

    Sehr richtig, Chris.



    Über die Vollgasfraktion kann man denken, was man will. Inwieweit es immer ein Maß an eigenverantwortlicher Selbstgefährdung oder Fremdgefahr ist, kann man pauschal nicht sagen.


    Umgekehrt kann man der Custombikefraktion ebenso vorhalten, dass vernünftige Blinker hinten und ein sichtbares Brems- und Rücklicht irgendwie auch zur Sicherheit im Straßenverkehr beitragen...


    Worum es eigentlich ging:


    Von einer Polizeibehörde kann man erwarten, dass sie sich zur Durchsetzung der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr rechtsstaatlicher Mittel bedient.
    Sie erwarten Gesetzestreue vom Bürger, brechen (oder überdehnen) allerdings selbst ihre Befugnisnormen.


    Das kann nicht sein.

    Zitat

    Original von Freehawk



    Aber darum ging's in dem Fred hier eigentlich nicht, sondern um den Polizeistaat Bayern, der sich mal wieder über die Gesetzgebung hinweggesetzt hat. ;)


    Würden die Leute normal und vernünftig fahren, würde kein Bulle auf die Idee von Beschlagnahme-Aktionen kommen, geschweige denn vom Vorgesetzten Genehmigt bekommen.



    Was erwartest du von Leuten, die SO rumlaufen??
    Nimm einem ACAB die Knarre weg und Er ist ein Nichts! :D

    Luke die Macht ist groß in dir doch wisse das aus großer Macht auch große Verantwortung wächst.Leute die in ein für Holzkreutze und konntrollen bekanntes Gebiet so am hahn drehen kann ich nicht bedauern.Sicher ist hier nicht das einzige Forum mit dem Thema-Ziel erreicht.OB die Gärtner da über die stränge geschlagen haben oder nicht ist sicher ne grauzone.Wär eine belehrung ohne weitere folgen besser?Mann zahlt für alle fehler-ende.Wen ich wegen zu laut dran bin hoffe ich auf milde aber ich bettel nicht.Verhältnismäßigkeit kann ich von Menschen erwarten von Beamten nur erhoffen.

    Zitat

    Original von volusia1959
    Schaut Euch das mal an....Da kriege ich das frösteln mit den Rasern


    http://www.youtube.com/watch?v=CEMALwXe6WY



    das schlimme an dieser Geschichte ist das der Raser überlebt hat und der entgegenkommende noch am Unfallort starb und eine frau mit einem kleinem Kind hinterlassen hat! *zum Kotzen *

    Einmal editiert, zuletzt von -Koi- ()

    Manchmal frage ich mich, ob es Sinn macht, solche Dinge erklären zu wollen...


    Immerhin haben es Einige begriffen.


    Nochmal. Es geht nicht um den Sinn von Raserei, sondern um die Rechtswidrigkeit einer Sicherstellung.


    Lest den Text.


    Nö......macht oft keinen Sinn sowas zu erklären. Das deutsche Recht und die Gesetzgebung sind zu kompliziert, zumal es Chopperfahrer kaum wegen Raserei erwischt.


    Interessanter wäre es wohl gewesen, wenn Bikes wegen zu lauter Tüten oder sonstiger nichtgenehmigter Bauteile sichergestellt worden wären, so wie es die Frankfurter Polizei eine zeitlang praktiziert hat.
    Dann hätten einige wohl aufmerksamer gelesen und wären sicher hocherfreut gewesen, wie man sich dagegen wehrt.

    ;-)


    Auch wenn sich hier momentan keine Sau dafür interessieren wird, trotzdem noch n Statement:


    Die Argumentation, "Ich bin Chopperfahrer, was interessieren mich die Raser" geht meines Erachtens nicht auf. Exekutivorgane versuchen regelmäßig ihre Handlungsspielräume auszureizen. Dabei stoßen sie manchmal an gesetzliche Grenzen, manchmal überschreiten sie diese auch. Hiergegen hilft nur der Rechtsweg. Es ist immer nur eine Frage der Zeit, wann eine solche Aktion den Nächsten treffen würde. Man könnte den von der Polizei vertretenen Gefahrenbegriff nämlich auch problemlos auf zu laute Chopper anwenden.


    Deshalb sind solche Grundsatzurteile wie das vom VGH München so wichtig.





    Tja, Freehawk,


    zu dem Thema Sicherstellung von Brülltüten hat so n Klugscheißer mal nen Artikel für die BN 01/08 verfasst.... ;-)


    Die Nummer ist übrigens immer noch heiß und brandaktuell. Die kommende Saison und folgende Urteile bleiben abzuwarten.


    Status Quo: Eine Laute Tüte kann eine Beschlagnahme/Sicherstellung immer noch rechtfertigen.


    An diesem Grundsatz kratzen derzeit jedoch einige verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, allerdings kann man noch nicht von einer gefestigten Rechtsprechung sprechen. Es wird jedoch in Zukunft nicht mehr problemlos möglich sein, eine Beschlagnahme NUR auf eine zu laute Tüte zu stützen, da dies mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit kollidiert. Allerdings haben in der Praxis die meisten Bikes noch weitere Veränderungen als nur die Auspuffanlage, so dass ein Gesamtchek schon wieder vertretbar wäre.


    Sobald es da eine Entwicklung gibt, schreib ich wieder was dazu... ;-)


    Greetz nach Heidelberg!

    Hi, bei manchen von der Knieschleiferfraktion kann Nur sagen :!Gestern noch auf schnellen Rossen heute durch die Brust geschossen. Trauriges Beispel aus meinem Bekanntenkreis,der Bub 20 geworden ,der begrenzte Führerschein wird umgewandelt in dem unbegrenzten.Fireblade am 20.Geburtstag angeschaft 14Tage Später voll aus einer Linkskurve frontal in ein Auto Geknallt.Er hats überlebt, mit schwersten inneren Verletzungen, und Dutzenden Knochenbrüchen Ob er jemals wieder richtig Gesund wird ist fraglich ,ich wünsche es ihm.Das zum Rasen!Aus dem Grund heraus habe ich nichts dagegen wenn bei manchen Leuten andere strenge Masstäbe angelegt werden,um die Algemeinheit und besagte Leute selber vor sich zuschützen.

    Erbarmen!ZU spät,die Hesse komme


    Gruß EDE

    Einmal editiert, zuletzt von EDE ()


    Oh diese bösen ...., die haben doch vor lauter Langeweile nichts besseres zu tun, Idioten von Vollgasrasern, ihr tödliches Spielzeug wegzunehmen......


    ......und das machen die auch noch rechtswidrig......



    .......und das nur, um normale Biker u. Dosenlenker zu schützen............


    Das muss höchstgerichtlich verboten werden, damit sie so weiterrasen können.... mit ALLEN..... Konsequenzen!

    ich sach nur soviel..ne laute tüte is ja wohl kaum gefährlich ......kenne keinen fall das da schon jemand verletzt oder getötet wurde .......bei rasern der knieschleiferfraktion sieht das wohl anders aus ......also ...


    VERBIETET VOLLVERKLEIDUNGEN UND MOPPEDS DIE ÜBER !200 FAHRN !!!



    und laßt mir meine brülltüte ( wenns schon nich so schnell fährt ,solltes wenigstens klingen) :D

    Zitat

    Original von Evoluzzer


    Doch.........hier sitz ich dann abends oder Sonntags mit nem Knobelbecher und schreibe Rechnungen.


    Magscht a anne ham, Schwab? ;)


    :D :D :D der indi issn Schwaaab , der indi issn Schwaaaab .........LOL .... der war gut ollen Evo ........ 8)

    Ich finds echt traurig, wie hier manche Chopperfahrer über die bösen Rennsemmelfahrer herziehen.


    Einerseits immer einen auf dicke Hose machen. Fahren mit kurzen Hosen und "besorgter" Helmbefreiung, auf nem Mopped, was spätestens nach dem Umbau mit schleifenden Rasten und dicker Pelle nur noch im Schleichgang um die Ecke kommt. Dazu natürlich immer böse guckend als Badboy auftreten. Bloß nicht die Schmerzen vom prähistorischen Starrahmen anmerken lassen.


    Sich dann aber wie ein Gartenzwergsammler über Fahrer beschweren, die mit ganz anderen Motorrädern auch anders Fahren. Ja, es gibt sie, Bremswege unter 50m und Motorräder, die auf einer zweispurigen Straße wenden können.


    Natürlich gibt es Motorradfahrer, die es mit dem Rasen übertreiben und das sind gezwungenermaßen nur wenige Chopperfahrer. Als Raser bringt man sich als Motorradfahrer zu allererst selbst in Gefahr.


    Aber wie wird hier so oft geschrieben: Das ist hier kein Häkelforum. Und wir sind alle Biker. Wir sollten uns dafür stark machen, dass wir unser Hobby auch in Zukunft noch mit ein paar Freiheiten ausleben dürfen.



    ps.
    Ich bin bis vor kurzem noch ne 12er Bandit mit 120PS gefahren. Bis zu den Rasten. Mit ner Enduro durchs Gelände fahren find ich auch geil. Man sollte auch mal über den Tellerrand schauen. Auch wenn Chopperfahren natürlich nach wie vor die Vollendung ist ;-) In diesem Sinne

    im ersten teil stimm ich dir zu ....das bin ich ...lach ,,bis auf kurze hosen....da würde man ja meine narben am knie sehen .......ach so die verletzung hab ich von nem trabbi der unser mopped rammte .....so die sind noch schlimmer als die moppedraser :D



    spaßmodus aus ! X(...ja wir sind alle biker ....meine schnecke hat ne renne und mein kumpel ne supermoto....und selbst mz dürfen bei ausfahrten mit....und werden nich abgehängt....aber wenn ich hier so nen idioten durchs dorf ballern seh mit weit über 100 dann hab ich angst um jeden der zu fuß nur mal zum nachbarn über die straße will.....da nutz auch kein bremsweg von 50m ,das kind was er überfahren hat liegt dann schon 25m hinter ihm.....
    gibt genug rennstrecken wo sich die kasper in ruhe die hörner einfahren können !!!



    nu spaßmodus wieder an

    Mit meiner Harley hab ich mit 60 nen längeren Bremsweg, als mit der R1 bei 90 km/h


    Von schnellen Ausweichmanöver red ich jetzt mal garnicht erst.



    Es gibt immer und überall Idioten, die es übertreiben.
    ...und genau darum geht es in diesem Beitrag.
    Um Idioten, bei der Polizei, die es übertreiben!