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Beiträge von BogusBogmeyer

    Hm, ja und nein. Ich seh es nicht ganz so wie du.


    Auf der anderen Seite hätte mMn. wenn dann nur ein harter Lockdown letztes Jahr geholfen mit strikten Ein- und Ausreisekontrollen. So wird es immer wieder zu einer neuen Welle kommen, vorallem weil ja jetzt schon Varianten vom Virus bekannt sind gegen die (Wenn ich mich nicht irre?) der Impfstoff sowieso nicht hilft.

    Allein dieser zu kleine Abstand von 1,5m, dabei wären eher 2 und 2,5 angebracht, allerdings, so lange Arme hat ja keiner,daß er dann noch die Papiere zur Kontrolle entgegen nehmen könnte.

    Mal schauen wie's weiter geht.


    Ich bezweifle das Zeitnah eine Lösung gefunden wird, die jeden zufrieden stellen wird - Auf der anderen Seite, die spanische Grippe hat die Menschheit damals auch überlebt, ne?

    War für mich persönlich hart letztes Jahr, irgendwie gewöhnt man sich ja doch dran und es gibt einem auch eine persönliche Genugtuung wenn langsam all die Dinge eintreffen vor denen man immer gewarnt hat ;D


    Spaß beiseite, ich muss gestehen das ich keine wirkliche Idee hätte wie man am schnellsten zur "Normalität" zurück käme abgesehen davon, dass man eben der Pharmaindustrie auch mal auf die Finger haut bzgl. der Impfstoff Produktion (z.B. die "Rezepte" der Impfstoffe veröffentlicht / kostenfreie Lizenzen dafür verteilt so das an mehr Standorten die bestmöglichen Impfstoffe produziert werden können um den Bedarf so schnell wie möglich zu decken) was aber garantiert nicht eintreten wird.

    Stimmt, hier hat ja wieder jeder Kleinstaat sein eigenes Verfassungsgericht, Münster fand das weniger verfassungskonform, komischer Weise bezogen auf die selbe Verfassung... Geht schon los...

    Das Bundesverfassungsgericht ist ... Bundes weit. Sitzt in Karlsruhe.


    Das die Ausgangssperre verfassungswidrig sei ist mehr so eine theoretische Überlegung und wurde damals von bestimmten Gruppierungen dann überall gestreut als "Fakt".

    Das Ding ist halt, wenn ein gewisser "rationaler Grund" im Raume steht der eine Ausgangssperre rechtfertigt, kann eben jene verhängt werden. Darum bekommst du ja auch ein Bußgeld und keine "Geldstrafe" oder "Strafverfahren" weil es eben keine "Straftat" ist sich nach 22 Uhr Nachts draußen rumzutreiben, aber eben auch nicht "persé erlaubt" zum Schutz der Allgemeinheit.


    Und ja, das sind Spitzfindigkeiten aber in Punkto "Recht" ist sowas halt wichtig. Weswegen ja auch so Themen wie "Datenvorratsspeicherung" oder ein paar Punkte in diesen "Polizeigesetzen" ziemlich entscheidend sind z.B. in Puncto Wortlaut.


    Darum sollte man doch auch immer nur eine beglaubigte Kopie seines Führerscheins bei haben wenn man ein wenig auf Kriegsfuß mit den örtlichen Polizisten steht.




    https://www.lto.de/recht/nachr…bgelehnt-corona-pandemie/


    Nur um Bayern als Beispiel zu nennen aber bereits letztes Jahr ( https://www.pnp.de/nachrichten…rre-in-Kraft-3869937.html ) hatte das Bundesverfassungsgericht mit den Ausgangssperren persé wenig Probleme.

    Genau deshalb ist halt die Frage, ob Bußgelder für die Wahrnehmung der verfassungsmäßigen Bürgerrechte überhaupt zulässig sind, wohl eher nicht.

    Es kommt immer auf den Kontext an in welchen das Bußgeld verteilt wurde.


    In deinem Beispiel kann ich mir, wie gesagt, schwer vorstellen das die Bußgelder bezahlt werden mussten nachdem Einspruch eingelegt wurde.


    Wenn ich jetzt aber nach 22 Uhr mit meinen Kumpels auf der Parkbank ein paar Bier kippe, werde ich das Bußgeld aber wohl auch zahlen müssen selbst wenn ich theoretisch vor höchster Instanz Einspruch einlegen würde.


    Zur allgemeinen Kritik an den Maßnahmen; Wie gesagt, bin ich voll bei dir und würde noch einen drauf setzen indem ich drauf verweise das man schon ein wenig merkt was falsch am System ist, wenn man sich das Theater um die Impfstoffe ansieht.


    Anstatt das man zumindest im Westen mal kollektiv zusammen arbeitet um den bestmöglichen Impfstoff für die breite Masse bereit zu stellen, werden verschiedene nicht so gute Impfstoffe angeboten die man in Massen vorbestellt hat und es kommt überall zu Lieferengpässen etc. pp.

    Genau dieses Infektionsschutzgesetz ist nunmal rechtlich nicht ausreichend um das Grundgesetzt auszusetzen, daß hätten die vielleicht gerne, aber das hat gerade noch der Überprüfung durch das Verfassungsgericht nicht stand gehalten, darauf hin wollten die was neues "basteln" was natürlich genauso wenig funktioniert, da man sich einfach nicht an den dafür vorgeschriebenen Weg halten will.

    Warum sollte es das nicht sein?


    Das ist das selbe "Gesetz" das u.a. auch bestimmt das du melden musst wenn du mit bestimmten Krankheiten infiziert bist - z.B. wenn du HIV positiv bist. Ist das jetzt auch rechtwidrig oder wie genau entscheidest du ob etwas mit dem Grundgesetz klar geht und was nicht?


    Bad-Sin


    Ja hier in München gibt's schon einige Kneipen die halt keinen Außenbereich haben und somit keinen Betrieb soweit ich weiß.

    Thor


    Ah, da wurden Demos schon wegen weniger aufgelöst ;) Aber stimmt, was soll die Polizei da großartig tun in dem Fall, wenngleich eine Demonstration aufgelöst werden darf wenn entweder a.) zu wenig Menschen gekommen sind oder b.) zu viele kommen. Denn wenn du eine Demonstration anmeldest, musst du auch angeben wieviele Leute zu erwarten sind damit sich alle Beteiligten entsprechend absichern können.


    Seit 2001 gibt es auch ein Infektionsschutzgesetz (oder so) das Ausgangssperren rechtlich abklärt in Deutschland.


    Bzgl. den Bußgeldern habe ich mich ja auch schon geäußert, dass die wahrscheinlich nicht bezahlt werden mussten. Die Polizei ist an mancherorts wohl auch schlicht überfordert.


    Das eigentliche Problem ist doch schlicht, warum wir nicht letzten März/April schon entsprechend gehandelt haben und kollektiv auf den "Gesunden Menschenverstand des Kollektiv" gesetzt wurde ;)


    Soll heißen, eine tatsächliche Eindämmung der Pandemie war mit den ergriffenen Maßnahmen niemals ein realistisches Ziel. Alle Politiker haben doch im Grunde von Anfang an einfach nur Politik gemacht - Anstatt wie in manchen anderen Ländern einfach mal tatsächlich etwas zu unternehmen; Strickter Lockdown für drei Monate, Einreise Beschränkungen, effektive Behandlung der Erkrankten usw.


    Defacto haben wir doch u.a. ganze Landkreise schlicht deswegen "verloren an den R Wert" weil wir u.a. US Personal uneingeschränkt einreisen haben lassen - Die ganze Zeit(!) über. Auch die erwähnten Malle Trips jetzt wurden nicht abgewendet und da gibt es noch dutzende andere Beispiele. Dann das ständige "Ah, jetzt könnt ihr schon wieder raus - Aber halt nur mit ein/zwei anderen Leuten treffen, ok? Hihi."-Stuff. Natürlich sind die ganzen Jugendlichen direkt (z.B. hier in München) an die Isar und was meinste haben viele getan? Direkt mal eine Flasche Vodka / Jägermeister geteilt und von "Grüppchen zu Grüppchen gehüpft", so das im Falle einer Kontrolle ja immer nur eine Hand voll Leute zusammen saßen.


    So kann man den R-Wert auch ganz ohne gefälsche Zahlen hoch halten.


    Bad-Sin


    Is' aber schon ulkig wie viele jetzt auf einmal anfang zu realisieren das Bargeld abgeschafft werden soll Stück für Stück, dass Apps & Co halt doch manchmal Datamining betreiben auf deinem Smartphone, das Großunternehmen sich regelmäßig selbst in die eigene Tasche wirtschaften während sie Sparmaßnahmen bei den Mitarbeitern durchdrücken usw.


    Traurig ist es halt wie es den Mittelstand trifft, ich meine ich bin zum Glück nicht selbstständig oder so - Aber so die Leuten mit den Einraumkneipen, Bootsverleihe, etc. ... die tun mir schon leid.

    Traurig, dass für die Aluhütchen das schöne Wort „Querdenker“ verbrannt wurde...

    Ja alles sehrr wirr auch einfach momentan.


    Kollegen auf meinem Nebenjob radikalisieren sich auch schön selbst - Also ganz normale Familienväter, die inzwischen davon reden das man den "Bullen" doch endlich mal auch weh tun soll auf Demonstrationen und das in der Impfung ja eh nur Bill Gates Nanochips drin sind, gepaart damit das eine Impfung einen ja automatisch infiziert und man zum "Super Spreader" wird.


    Und das von Leuten die mich vor zwei Jahren noch als linken Spinner abgetan haben als ich die Datenvorratsspeicherung kritisiert habe.


    Irgendwie schon witzig aber auch.

    Das hat sich in der Praxis hier letztes Jahr so dargestellt, daß die zufällig hintereinander fahrende Motorradgruppen rausgewunken und zu unzulässigen Versammlungen gezwungen haben, worauf hin man dann, wahrscheinlich wegen des,von "Ordnungskräften" herbeigeführten Verstoßes, Busgelder verhängen wollte.

    Von Autofahrern, Radlern oder Wanderern natürlich nicht, da wird dann vorausgesetzt, daß die sich zufällig in gleicher Richtung fortbewegen...

    Das wär ja sogar für bayrische Verhältnisse extrem dünnes Eis für die Beamten sobald man Einspruch einlegt.


    Ich meine, wenn du "angehalten wirst" zusammen mit anderen, dann gilt das defacto nicht als Versammlung da du nicht freiwillig angehalten hast sprich es nicht auf deiner feien Entscheidung beruht das du dort mit anderen zusammen stehst.


    Also die Polizeibeamten die sowas durchsetzen wollten dürfen das wohl nu' bereuen weil allein der Papierkram der da aufgrund der wohl zu erwarteten Widersprüchen für die Vorgesetzten angefallen sein dürfte ...

    bei uns in Mü-Ost kostet die Eintragung je Teil 70,- € netto .... dann kommt noch die Änderung der Fahrzeugpapiere dazu...

    Bei der Dekra da in Moosfeld? Is's teurer geworden? :(

    Und die Rechnung von der "Hauptabteilung III Straßenverkehr Kraftfahrzeugzulassungs- und Fahrererlaubnisbehörde" hab ich auch noch, 11,80€.


    Also in dem ganz alten Fahrzeugbrief der nicht mehr Gültig ist, und 2003 ausgestellt wurde - Da wurden noch Eintragungen vom Vor-Vorbesitzer eingetragen. Aber im jetzigen stehen nur die üblichen Nummern, Modellbezeichnung, Hubraum, Krafstoffart und Leistung - Oh und ein Vermerk zur Betriebserlaubnis und ich glaube das könnte die Krux des ganzen sein - Da hab ich nämlich ein E drinnen, was für Einzelabnahme steht wenn ich mich nicht irre?


    Kann's eventuell daran liegen?

    Übrigens wenn Du im alten Fahrzeugbrief was ändern lässt, erhält Du automatisch diese Zulassungsbescheinigung Teil 1 und Zulassungsbescheinigung Teil 2. Der alte Fahrzeugbrief wird ungültig gemacht und der Fahrzeugschein auch.

    Wat?


    ... Ich hab gar keine Eintragungen auf meinem Fahrzeugbrief, auf dem steht eigentlich nur "Gehört dem Bogus, Vorbesitzer der und der", nur Änderungen bzgl. Leistung oder ähnlichen müssten vermerkt werden.


    Alles andere steht bei mir im Fahrzeugschein - Und ich habe wirklich alles aufgehoben zu dem Moped, jegliches Gutachten, Rechnung vom TÜV etc. und ich leg den Fahrzeugbrief eigentlich jedes mal vor wenn ich was eintragen lasse.


    @Topic

    Lenker hat bei der Dekra 30€ gekostet, Einzelteilabname nach §21 für meine neuen Bremsamaturen / Bremsflüsigkeitsbehälter usw. 250€, aber ich hatte für das Ding auch kein ABE oder dergleichen.


    Teile für die ich schon ein TÜV Gutachten habe, wie den Lenker, kosten eigentlich generell nur 30€.


    Un ddas Eintragen hier in München in den Schein, 11,80€ das letzte mal.

    Warum bietet der das nich einfach als das an, was es is, ne zusammenhängende Teilesammlung nicht unbedingt passenden Gerümpels:/

    Ich muss ehrlich sagen, bis auf den Sitz und den Fender hinten ... Find ich die irgendwie witzig.


    Auch wenn ich einen Z-Lenker hinklatschen würde noch, einfach um gar keine richtige Linie drin zu haben - So bissel hier und da was dran machen, vill noch Stollenreifen drauf ziehen, so ein wenig alá "Mad Max".

    Es gibt ja sogar eine Regel hier unten, die es unter Pflicht stellt, für Fußgänger am Zebrastreifen anzuhalten. Bei Nichteinhalten kann das sehr teuer werden.

    In Deutschland auch - Immerhin wäre das u.a. ein direktes Durchfallen durch die Führerscheinprüfung, also wenn man nicht hält wenn ein 'Zebra kommt'.


    https://www.adac.de/verkehr/re…eutschland/zebrastreifen/

    So Erlebnisse wie der Typ, der Mitfahrgelegenheiten auf verschiedenen Portalen anbietet, auf der Autobahn dann mittig zwischen zwei Spuren fährt um nicht dem vorhergehenden Fahrzeug sondern dem davor Lichthupe zu geben.

    Ich glaube auch das würde in Deutschland zu einem Bußgeld führen, wenn die Rennleitung es sehen würde.


    Wobei ich auch immer nicht verstehe wieso Leute auf einer dreispurigen Fahrbahn mit 120km/h in der Mitte dahin zuckeln (auf den Autobahnabschnitten die noch unbegrenzt sind), anstatt sich ans Rechtsfahrgebot zu halten.

    Schlimmer sind aber die auf der linken Spur, die sich dazu berufen fühlen Leute dazu zu zwingen mit 120~130km/h zu fahren - Aber bis auf Tschechien hatte ich das Gefühl, dass die meisten das Rechtsfahrgebot eher als Empfehlung ansehen.

    Aber mit Rasern kann ich kein Mitleid haben, so lernen die Leute das vielleicht.

    Naja, ob man jetzt den Rasern auf den Schlipps tritt die mit ~70km/h zu schnell fahren oder im Berufsverkehr drängeln wenn man für ~15km/h zu schnell 50 Tacken aufruft ... Hm.


    Aber 's nicht auch ein ähnliches System wie in Österreich bereits im Gespräch? Also das man anhand der berechneten Durchschnitssgeschwindigkeit auf Streckenteilabschnitten automatisch einen Strafzettel zugestellt bekommt. ;) Ich meine, Kennzeichen & Co werden ja auf manchen Autobahnstrecken und Innenstadt Straßen eh bereits aufgezeichnet.

    Das die oberste Leitung ins Gefängnis gehört, ist ne ganz andere Sache. Das sehe ich genauso. Verrat am Staat und Volk.

    Meinst du damit jetzt die deutsche ode schweizer Leitung? :/

    muss man eigentlich studieren um Airrides eintragen zu können?


    Jetzt mal im Ernst! Sind die Herren alles studierte oder reicht da ne Ausbildung?

    Beim TÜV, meinste?


    Also die die ich kenne haben fast durchgängig tatsächlich Fahrzeugtechnik studiert - Aber die Zahl ist nicht sonderlich beeindrucked, sind nämlich nur zwei.


    n'Techniker wird wahrscheinlich schon Vorraussetzung sein, nehm ich an?


    Edit: https://www.tuev-nord.de/filea…cht-partnermanagement.pdf


    Demnach - Ja.

    Du wieder, Eckie. Hast du auch schon ausgeschlafen? :crylaugh:

    Will er doch nicht. Also kann man sich doch auch über wirklich wichtige Dinge unterhalten.

    Gesetz des Falles das es dieses ominöse Motorrad tatsächlich gibt.


    Vielleicht war das ja alles nur ein Test um die Integrität dieses Forums zu testen? Wir wissen es nicht.